Rechtsgrundlagen des automatisierten Fahrens: Standardessientielle Patente und Fahrzeugvernetzung, Zulässigkeit und Zulassung, Haftungsrecht, Datenschutz, Datensicherheit und Datenhoheit
Verlag: Fachmedien Recht und Wirtschaft in Deutscher Fachverlag GmbH, Frankfurt
183 Seiten, ISBN 978-3-8005-1703-9
Erscheinungsdatum: 12.3.2019
Rechtliche Rahmenbedingungen für automatisierte und vernetzte Verkehrssysteme (AVF_RERA)
Studienzeitraum
November 2017 – Januar 2019
Zuwendungsempfänger
Technische Universität Berlin
Förderkennzeichen
16AVF2006A
Arbeitspaket 1: Standardessentielle Patente und Fahrzeugvernetzung
Anlass für die Untersuchung der Rechtsfragen zu standardessentiellen Patenten (SEP) ist die für die Fahrzeughersteller notwendige Verwendung von Telekommunikationsstandards in den Fahrzeugen. Die Hersteller benötigen dabei Lizenzen für die Nutzung der Patente, die diesen Standards zugrunde liegen. Um die faire und diskriminierungsfreie Lizenzierung der Patente ranken sich zahlreiche Rechtsfragen.
Arbeitspaket 2: Zulässigkeit und Zulassung
Gegenstand der Untersuchung dieses Abschnitts ist die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen automatisierte Fahrfunktionen im öffentlichen Straßenverkehr zulässig sind und welche technischen Anforderungen für die Zulassung (Homologation) automatisierter Fahrfunktionen gelten.
Arbeitspaket 3: Haftung
Dieser Abschnitt behandelt die haftungsrechtlichen Konsequenzen, die sich aus der Verwendung automatisierter Fahrfunktionen ergeben.
Arbeitspaket 4: Datenschutz, Datensicherheit und Datenhoheit In diesem Abschnitt wird das automatisierte und vernetzte Fahren im Hinblick auf datenschutz- und datensicherheitsrechtliche Aspekte untersucht. Außerdem wird überprüft, inwiefern sich die Frage der rechtlichen Zuordnung der Daten auch beim automatisierten und vernetzten Fahren stellt.
Projektteam
Prof. Dr. Dr. Jürgen Ensthaler, Leiter des Fachgebiets Wirtschafts-, Unternehmens- und Technikrecht
Leiter des Fachgebiets Wirtschafts-, Unternehmens- und Technikrecht der Technischen Universität Berlin, bis 2014 Richter am Bundespatentgericht. Herausgeber und Autor von Kommentaren zum Patent-, Gesellschafts- und Kartellrecht sowie mehrerer Lehrbücher zum Technikrecht. Leiter zahlreicher Forschungsprojekte, ua mit BAuA, KAN, BAM, PTB. Zahlreiche Veröffentlichungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und des Technikrechts, insbesondere zum Themenbereich Produktsicherheit und Produkthaftung, Akkreditierung, Zertifizierung und Normung.
Ass. iur., Projektleiter der vom BMVI geförderten Studie zu den Rechtsfragen des automatisierten Fahrens, Koordinator des Zentrums für geistiges Eigentum und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Fachgebiet Wirtschafts-, Unternehmens- und Technikrecht der Technischen Universität Berlin, Doktorand an der Freien Universität Berlin.
Das Forschungsprojekt der TU Berlin im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums hat zur Aufgabe juristische Fragen zur disruptiven Innovation des automatisierten Fahrens zu lösen.
Zuständig für die Projektleitung ist das Fachgebiet Wirtschafts-, Unternehmens- und Technikrecht der Technischen Universität Berlin unter der Leitung von Prof. Dr. Dr. Jürgen Ensthaler und Markus Gollrad.
Explizit werden die Bereiche des Patentrechts, Zulassungsrechts, Haftungsrechts, der Datenhoheit und Rechte zum Datenschutz untersucht. Außerdem werden die Haupthindernisse der Umsetzung begutachtet und Lösungswege vorgeschlagen.
Dieses Forschungsprojekt ist von hoher Relevanz, da die Lösungsergebnisse den Zeitpunkt der Einführung des automatisierten Fahrens in den gesellschaftlichen Alltag entscheiden werden.
Die Langfassung kann hier bestellt werden.
